Integration muss sein!

  • Es braucht ein Ende der Einladungspolitik. Wir sind überfordert. Es kommen einfach zu viele Menschen” (Sebastian Kurz, Kleine Zeitung vom 31.10.2015)
  • Flüchtlingswelle ist feindliche Landnahme” (H.C. Strache vom 16.1.2016)
  • “Der Grenzpolizist muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.” (Frauke Petry im Mannheimer Morgen vom 30.1.2016).
  • “Asyl-Obergrenzen sind rechtmäßig und notwendig.” (Resolution “Asyl” der AfD, PT-Beschluss vom 28.11.2015)
  • Die Niederlande werden entislamisiert. Keine weiteren Asylbewerber mehr,…” (Wahlprogramm von Geert Wilders)
  • Europa muss den Europäern gehören.” (Viktor Orban in Spiegel Online)
  • Marine Le Pen diagnostiziert “eine Überschwemmung durch Migranten und die fortgeschrittene Zersetzung der nationalen Identität.” (Blick am Abend, 7.9.2015)

Seit den Geschehnissen im Herbst 2015 sehen Europas Politiker und deren Wähler ihre Gesellschaften durch den Zustrom von Asylwerbern und Flüchtenden zunehmend bedroht. Sie fordern Grenzen zu schließen, auf der einen Seite die EU-Außengrenze, auf der anderen Seite die nationalen Grenzen. Europa ist dabei sich sich immer mehr gegen Zuwanderung abzuschotten,  die Aufenthaltsbestimmungen zu verschärfen und den Druck auf jene, die bereits einen legalen Aufenthaltsstatus haben, zu erhöhen. Integration wird gefordert, wobei mit Integration zunehmend die Übernahme der Werte der Gastländer verstanden wird. Welches aber sind diese europäischen Werte?

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Geld ruiniert die Welt

Unser Geld- und Wirtschaftssystem erscheint uns unverzichtbar. Einerseits erscheint der freie Markt als Segen denn er hat uns Wohlstand gebracht, andererseits gibt da eine
Kehrseite. Die freien Märkte führen zu ungleich verteilten Vermögen und zu periodisch wiederkehrenden Krisen. In den großen Religionen, dem Judentum, dem Christentum und dem Islam gab bzw. gibt es heute noch ein Zinsverbot.

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Die Geschichte wiederholt sich

Das 1992 postulierte Ende der Geschichte ist nicht gekommen. Im Gegenteil, die Geschichte scheint sich zu wiederholen.

Von vielen Kommentatoren wird die Entwicklung in den Staaten Europas und jener in den USA mit der Situation in den 20-iger bzw. 30-iger Jahren des vorigen Jahrhunderts verglichen.

Vordergründig betrachtet gibt es Parallelen. Etwas genauer betrachtet zeigt sich, dass sich die heutige Weltlage viel eher mit jener des 19- Jahrhunderts vergleichen lässt. Damals wie heute kommt es zu umwälzenden technischen Erneuerungen und in deren Folge zu massiven wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbrüchen.

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Was macht den Nationalismus so attraktiv?

Ein tot geglaubtes Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Nationalismus. Die auf den Erfahrungen des zweiten Weltkrieges begründete Idee eines vereinten Europas droht zu scheitern. Ausgerechnet mit dem Ende des kalten Krieges, der Befreiung der osteuropäischen Staaten aus der Umklammerung der Sowjetunion und deren Aufnhame in die EU droht den pluralistischen Gesellschaften Europas ein Rückfall die Zeit der Nationalstaatlichkeit.

Der Einigungsprozess hat den Bürgern der EU die längste Friedensperiode und einen vorher noch nie erreichten Lebenstandard und ein vorher noch nie erreichtes Ausmaß an persönlicher Freiheit und der Möglichkeit politischer Mitbestimmung gebracht.

Was macht nun den Nationalismus wider alle Vernunft so attraktiv, dass  Bürger bereit sind, all dies Erreichte aufs Spiel zu setzen?

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Kapitalismus: Überfluss produziert Armut

Schon Marx und Engels beschreiben im Kommunistischen Manifest das dem Kapitalismus inhärente Paradoxon, dass es inmitten von Reichtum zu Armut kommt und dass Fabriken leer stehen, obwohl Arbeitslose arbeiten möchten. Dieses Phänomen ist aktueller denn je. Seit Mitte der 80-er Jahre steigen in den hoch entwickelten Industriestaaten einerseits die Arbeitslosenzahlen und andererseits die Gewinne der meist großen Konzerne.

Doch wie kommt es zu diesem Phänomen?

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Vom Elend der Ökonomie

Die Ökonomie bzw. die Wirtschaftswissenschaften befinden sich in einer veritablen Krise. Kein Ökonom hat die Spekulationsblasen, die Banken-, die Währungs- und Schuldenkrise der vergangenen Jahre vorhergesagt. Ihre Theorien und die daraus abgeleiteten mathematischen Modelle basieren auf falschen Annahmen und sind nicht geeignet die realen Marktverhältnisse exakt zu beschreiben. Dennoch sind Ökonomen die bedeutensten und einflußreichsten Berater politischer Entscheidungsträger. Mit fatalen Folgen.

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Internationaler Steuerwettbewerb als Gefangenendilemma

Vor Österreichs Haustür könnte ein neuer Steuerwettbewerb losgehen. Der ungarische Regierungschef Orban liegt mit Donald Trump und der britischen Regierungschefin Theresa May auf einer Linie: Alle drei wollen die Gewinnsteuern für Unternehmen senken um ausländische Firmen anzulocken. Ungarn möchte den niedrigsten Körperschaftsteuersatz der EU einführen.

Warum gelingt es eigentlich nicht, trotz aller Bemühungen, den für alle Beteiligten ruinösen Steuerwettbewerb zumindest in der EU zu regulieren?  Die Wettbewerbsteilnehmer sind Gefangene in einem Dilemma.

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