Die Geschichte wiederholt sich

Das 1992 postulierte Ende der Geschichte ist nicht gekommen. Im Gegenteil, die Geschichte scheint sich zu wiederholen.

Von vielen Kommentatoren wird die Entwicklung in den Staaten Europas und jener in den USA mit der Situation in den 20-iger bzw. 30-iger Jahren des vorigen Jahrhunderts verglichen.

Vordergründig betrachtet gibt es Parallelen. Etwas genauer betrachtet zeigt sich, dass sich die heutige Weltlage viel eher mit jener des 19- Jahrhunderts vergleichen lässt. Damals wie heute kommt es zu umwälzenden technischen Erneuerungen und in deren Folge zu massiven wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbrüchen.

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Was macht den Nationalismus so attraktiv?

Ein tot geglaubtes Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Nationalismus. Die auf den Erfahrungen des zweiten Weltkrieges begründete Idee eines vereinten Europas droht zu scheitern. Ausgerechnet mit dem Ende des kalten Krieges, der Befreiung der osteuropäischen Staaten aus der Umklammerung der Sowjetunion und deren Aufnhame in die EU droht den pluralistischen Gesellschaften Europas ein Rückfall die Zeit der Nationalstaatlichkeit.

Der Einigungsprozess hat den Bürgern der EU die längste Friedensperiode und einen vorher noch nie erreichten Lebenstandard und ein vorher noch nie erreichtes Ausmaß an persönlicher Freiheit und der Möglichkeit politischer Mitbestimmung gebracht.

Was macht nun den Nationalismus wider alle Vernunft so attraktiv, dass  Bürger bereit sind, all dies Erreichte aufs Spiel zu setzen?

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Burkaverbot?

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In immer mehr Ländern der EU ist eine Diskussion um ein Verbot der Ganzkörperverschleierung entbrannt. Aktuell wird diese Diskussion in Deutschland und in Österreich besonders intensiv geführt.

Lässt sich in demokratischen Rechtsstaaten ein derartiges Verbot so umsetzen, dass es mit den Grundlagen des Rechtsstaates vereinbar ist? Wie könnte ein derartiges Verbot legitimiert werden?

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Wir werden uns noch wundern was alles möglich ist

In der Elefantenrunde des ORF am 22.4.2016 sagte der Kandidat der FPÖ, Norbert Hofer den denkwürdigen Satz: “Wir werden uns noch wundern, was alles möglich ist.” Damals haben die politischen Kommentatoren gemutmaßt, was Herr Hofer damit gemeint haben könnte. Nun, nach dem knappen Ergenis der Stichwahl und dessen Anfechtung durch die FPÖ erscheint dieser Satz in einem neuen Licht.

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Wo bitte geht es in die Zukunft?

Seit dem ersten Durchgang zur Wahl des Bundespräsidenten am 24.4.2016 liegt in der politischen Landschaft Österreichs kein Stein mehr auf dem anderen. Die Kandidaten der bisherigen Großparteien SPÖ und ÖVP haben jeweils knapp über 11 Prozent der Stimmen erreicht. Der Kandidat der stärksten Oppositionspartei FPÖ erreichte knapp über 35 Prozent der Stimmen. Eine unabhängige Quereinsteigerin erreichte auf Anhieb etwa gleich viel Stimmen, wie die Kandidaten von SPÖ und ÖVP gemeinsam.

Jene Parteien, die seit 1945 die Geschicke der zweiten Republik maßgeblich beeinflusst haben, stecken in einer veritablen Krise. Sie sind gefordert sich einer schonungslosen Diskussion über eine Ausrichtung für die Zukunft und einer Restrukturierung zu stellen. weiterlesen “Wo bitte geht es in die Zukunft?”