Wir werden uns noch wundern was alles möglich ist

In der Elefantenrunde des ORF am 22.4.2016 sagte der Kandidat der FPÖ, Norbert Hofer den denkwürdigen Satz: „Wir werden uns noch wundern, was alles möglich ist.“ Damals haben die politischen Kommentatoren gemutmaßt, was Herr Hofer damit gemeint haben könnte. Nun, nach dem knappen Ergenis der Stichwahl und dessen Anfechtung durch die FPÖ erscheint dieser Satz in einem neuen Licht.

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Wo bitte geht es in die Zukunft?

Seit dem ersten Durchgang zur Wahl des Bundespräsidenten am 24.4.2016 liegt in der politischen Landschaft Österreichs kein Stein mehr auf dem anderen. Die Kandidaten der bisherigen Großparteien SPÖ und ÖVP haben jeweils knapp über 11 Prozent der Stimmen erreicht. Der Kandidat der stärksten Oppositionspartei FPÖ erreichte knapp über 35 Prozent der Stimmen. Eine unabhängige Quereinsteigerin erreichte auf Anhieb etwa gleich viel Stimmen, wie die Kandidaten von SPÖ und ÖVP gemeinsam.

Jene Parteien, die seit 1945 die Geschicke der zweiten Republik maßgeblich beeinflusst haben, stecken in einer veritablen Krise. Sie sind gefordert sich einer schonungslosen Diskussion über eine Ausrichtung für die Zukunft und einer Restrukturierung zu stellen. weiterlesen „Wo bitte geht es in die Zukunft?“

Identitäre = Identitäsprobleme

IdentitäreEine Gruppe, die sich die Identitäre nennt, macht neuerdings in Österreich von sich reden. Am 14.4.2014 stören rund 40 Mitglieder dieser Gruppe eine Aufführung des Theaterstücks die Schutzbefohlenen von Elfriede Jelinek im Wiener Audimax. Bereits eine Woche vorher waren Identitäre auf das Dach der Parteizentrale der steirischen Grünen geklettert um dort ein Transparent mit dem Text Islamisierung tötet zu entrollen und dann rote Farbe darüber zu gießen.

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Österreich im Notstand

Österreich befindet sich in einem Notstand!

Damit begründet unsere Regierung eine weiere Verschärfung der Asylgesetzgebung. Eines von der Regierung in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten bestätigt, dass die Einführung einer starren Obergrenze von 37.500 Asylanträgen nicht rechtskonform ist.

Den Ausweg  aus dieser Situation sieht die Regierungsspitze in einer rigorosen Einschränkung des Zugangs zum Asylrecht. Begründet wird diese Einschränkung mit einer Gefährdung der öffentlichen Ordnung und der inneren Sicherheit.

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Wer hat Angst vor Hotspots?

Die EU möchte in insgesamt 11 Hotspots in Italien und Griechenland Flüchtlinge registrieren und dann auf die einzelnen Mitgliedsstaaten verteieln. Der Plan ist bislang grandios gescheitert. Griechenland und Italien misstrauen der europäischen Solidarität und fürchten, dass sie auf den in den Hotspots registrierten Flüchtlinge sitzenbleiben werden, umgekehrt kommen die Mitgliedsstaaten ihren Verpflichtungen nur schleppend nach.

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Ein Albtraum!

Durch eine Indiskretion sind brisante Pläne der Oberösterreichischen Landesregierung an die Öffentlichkeit gelangt. Nachdem die Bundesrepublik Deutschland begonnen hat, Flüchtlinge nach Österreich zurückzuschicken und die Aufnahme weiterer Flüchtlinge zu kontingentieren, stiegen in Oberösterreich die Befürchtungen, zum Zielland Nummer eins zu werden.
Auf Drängen des neuen Landeshauptmann-Stellvertreters Manfred Haimbuchner hat die Landesregierung die Ausarbeitung eines Notfallplans beschlossen.
Landeswappen Oberösterreich

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Wie du mir, so ich dir.

Die Mitglieder der Visegrad-Gruppe, Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei möchten die Balkanroute abschotten. Der Plan sieht vor, Mazedonien und Bulgarien bei der Grenzsicherung zu unterstützen. Die Visegrád-Gruppe möchte beschließen, Mazedonien und Bulgarien mit Streitkräften, Grenzbeamten und Stacheldraht zu unterstützen. Dieser Plan bedeutet einen de facto Ausschluss Griechenlands aus dem Schengenraum.

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