Gedanken eines Zeitgenossen zu aktuellen Themen
In der Nacht vom 15. auf den 16. Juli startete ein Teil der türkischen Armee einen Putschversuch gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan. Am Morgen des 17. Juli schien es, als sei der Putsch gescheitert, doch in den Tagen darauf zeigte sich, dass der Coup gelungen war.
Jede Art von Demokratie ist in einem grundsätzlichen Dilemma gefangen. Demokratische Systeme basieren auf den Grundsätzen der französichen Revolution: Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.
Der VfGH hat die Stichwahl vom 22.5.2016 aufgehoben. Rechtswidrigkeiten wurden bestätigt, Manipulationen wurden weder behauptet noch nachgewiesen. Was bedeutet dieses Erkenntnis für Österreich?
Am 23. 6. 2016 haben die Briten über den Verbleib Großbritanniens in der EU abgestimmt. Nach einem äußerst intensiv geführten Wahlkampf hat sich das Leave-Lager relativ deutlich durchgesetzt.
Das Ergebnis ist natürlich zu akzeptieren. Aber mit ihm stellt sich nun die zentrale Frage welche Auswirkungen es haben wird. Welche Auswirkungen hat es auf Großbritannien, auf Europa aber auch auf Österreich?
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