Identitäre = Identitäsprobleme

IdentitäreEine Gruppe, die sich die Identitäre nennt, macht neuerdings in Österreich von sich reden. Am 14.4.2014 stören rund 40 Mitglieder dieser Gruppe eine Aufführung des Theaterstücks die Schutzbefohlenen von Elfriede Jelinek im Wiener Audimax. Bereits eine Woche vorher waren Identitäre auf das Dach der Parteizentrale der steirischen Grünen geklettert um dort ein Transparent mit dem Text Islamisierung tötet zu entrollen und dann rote Farbe darüber zu gießen.

Wer oder was sind die Identitären?

Markus Willinger gibt in seinem Buch „Die Idntitäre Generation, eine Kriegserklärung an die 68er Generation“ einen guten Einblick in die Ideenwelt der Identitäre.

Er beschreibt die Identitäre als eine Strömung der jetzigen Generation auf der Suche nach der Zukunft. Er konstruiert die 68er Generation zum Urheber all jener Probleme, mit denen sich die jetzige Generation konfrontiert sieht.

Orientierungslosigkeit

Entwurzelt und orientierungslos habt ihr uns in diese Welt geworfen, ohne uns zu sagen, wohin wir gehen sollen, wo unser Weg liegt.“ so beginnt sein Kapitel über die identitäre Generation.

Die Freiheit, sein Leben selbst bestimmen zu können, selbst wählen zu können wohin man gehen möchte, wird als Entwurzelung, als Orientierungslosigkeit wahrgenommen. Freiheit bedeutet, Verantwortung für sich selbst zu übernehmen, sich stets entscheiden zu müssen, sich stets dem Gefühl von Unsicherheit auszusetzen.

Für Identitäre wird die Freiheit, das mühsam erkäpfte Grundrecht der Aufklärung, zur Bedrohung, zur Entwurzelung, zur Orientierungslosigkeit. Sie wollen einen Weg gewiesen bekommen und sind bereit, dafür die Freiheit aufzugeben.

Die Zerstörung der Kirche

„Die Kirche habt ihr zertrümmert, und so finden nur noch wenige von uns in den Trümmern dieser Gemeinschaft noch Zuflucht.“

Die als Folge der Aufklärung erreichte Trennung von Staat und Kirche wird als Zertrümmerung der Kirche gesehen. Die vom säkularen Staat gewährte und garantierte Religionsfreiheit wird nicht als Fortschritt, sondern als Bedrohung betrachtet. Jene Religionsfreiheit die ein friedliches Nebeneinander von Katholiken, Protestanten und Orthodoxen ermöglicht.

Entwertung des Staates

„Den Staat hab ihr entwertet, und so will niemand von uns mehr dem Ganzen dienen.“

Die 68er Generation habe den Staat verteufelt, madig gemacht und bekämpft. „Und da ihr alle den Staat bekämpft habt, rissen sich die Niedrigsten unter euch den Staat an sich und wurden das, was wir heute Politiker nennen“.

Auch hier zeigt sich wieder das Muster, dass die Freiheit zu wählen als bedrohlich empfunden wird. Ausgeblendet wird der Umstand, dass in allen Regierungsformen Politiker versuchen, den Staat an sich zu reißen, dass es in allen Regierungsformen Korruption und Vetternwirtschaft gab und gibt. Von allen Regierungsformen ist die Demokratie die einzige, in der es Korrekitve gibt, die derartigen Entwicklungen entgegensteuern können: ein frei gewähltes Parlament, eine unabhängige Justiz und eine freie Presse.

Ruin der Wirtschaft

„Die Wirtschaft habt ihr ruiniert, und so erben wir euren Berg von Schulden.“

Die 68er Generation habe die Wirtschaft ruiniert, die Staatsschulden in die Höhe getrieben.

„Ihr glaubtet an den Fortschritt und daran, dass euer Wohlstand immer steigen würde. Wir aber würden uns freuen, wenn wir nicht noch ärmer werden.“

Fakt ist, die jetzige Generation ist im Nachkriegs-Europa die erste, deren Lebensstandard niedriger sein wird als jener ihrer Eltern. Der Schluss, dass dies am Wirtschaften der 68er Generation läge, hält einer Überprüfung freilich nicht stand.

Betrachtet man die Wachstumsraten der wichtigsten Industriestaaten ist erkennbar, dass sie seit Mitte der 70er Jahre stetig geringer werden und aktuell zwischen 0% und 1% liegen (Wer ist schuld an der Krise?). Dieser Trend zeigt sich unabhängig von Regierungsformen, Regierungsprogrammen oder ideoligischen Ausrichtungen; egal ob konservative, liberale oder sozialdemokratische Regierungen im Amt waren, die Wachstumsraten schrumpften stetig weiter.

Kapitalismus und Marktwirtschaft funktionieren nur unter der Voraussetzung eines Wachstum, das über 3% liegt. In hoch entwickelten Industriestaaten sind diese Wachstumsraten einfach nicht mehr erreichbar. Die Folgen sind das Ansteigen der Arbeitslosenzahlen, das Ansteigen der Staatsverschuldung, damit verbunden Kürzungen bei den Sozialausgeben, d.h. Abbau des Sozailstaates. Verschärfter Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt, damit verbunden Sinken der Einkommen.

Wirtschaftskrisen

Krisen sind der Marktwirtschaft System immanent. 1857 kommt es zur ersten Weltwirtschftkrise, 1873 zur Gründerkrise in Deutschland und Österreich. Die Krise traf zeitlich mit einer US-amerikanischen Wirtschaftskrise zusammen und führte in allen hochentwickelten Ländern zu einer langen Stagnation. 1929 kommt es zur großen Weltwirtschaftskrise, 1973 zur ersten Ölkrise. Von ihr waren alle wichtigen Industrienationen betroffen. In Deutschland markierte sie das Ende des Wirtschaftswunders. In der Folge traten bis dato weitgehend unbekannte Erscheinungen auf, etwa Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und steigende Sozialausgaben.

Zweite Ölkrise (1979/1980):  In diesen Jahren kam es zu einer drastischen Steigerung des Ölpreises. Ausgelöst wurde sie im Wesentlichen durch Fördersausfälle und Verunsicherung während des ersten Golfkriegs zwischen Iran und Irak. Die Zweite Ölkrise war einer der Hauptgründe für die bis dato schwerste Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik in den Jahren 1981/82. Ebenso ist die zweite Ölkrise als der finale Auslöser der Schuldenkrise einer Reihe von Entwicklungsländern zu sehen.

Ungleichheit in der Vermögensverteilung

Zum Wesen eines auf Wachstum basierenden Wirtschaftssystem gehört auch, dass sich die Einkommen und Vermögen ungleich entwickeln (Wie sozial ist die soziale Marktwirtschaft?). In den Industriestaaten verfügen 20% der Bevölkerung über 80% der Vermögen, während sich die restlichen 80% der Bevölkerung 20% der Vermögen teilen müssen. Dies hat weniger mit dem Wirtschaften der 68er Generation, als mit der exponentiellen Natur wirtschaftlichen Wachstums zu tun.

Im Zuge der industriellen Revolution kommt es ab Mitte des 18. Jahrhunderts zu einer wirtschaftsgeschichtlichen Periode, die als Manchasterkapitalismus bezeichnet wird. In dieser Anfangsphase des Kapitalismus kommt es zu zahlreichen Missständen:

  • Kinderarbeit
  • lange Arbeitszeiten von oftmals 12 bis sogar 14 Stunden
  • willkürliche Behandlung
  • Hungerlöhne bzw. Ausbeutung
  • Schutzlosigkeit bei Arbeitsunfällen
  • Armut von Alten, Kranken und Schwachen

Armut unter den Arbeitern war sehr verbreitet, besonders bei Fabrikarbeitern, sodass es in Großbritannien (inkl. Irland) von 1815 bis 1914 zu 17 Millionen Auswanderern, also einer Massenauswanderung kam.

Mit der in Europa entwickelten Form des Kapitalismus, der sozialen Makrtwirtschaft, konnten diese Auswüchse des Kapitalismus einigermaßen entschärft werden. Mit dem Phänomen der Globbalisierung geriet das Konzept der sozialen Marktwirtschaft allerdings unter Druck. Die Konkurrenz durch Billiglohnländer bzw. die Verlagerung von Produktionen in Billiglohnländer führte in den vergangenen zwei Jahrzehnten zu einem schleichenden Abbau sozialer Standards. Atypische Arbeitsverhältnisse werden zur Norm, trotz steigender Anforderungen an die Qualifikationen von Arbitnehmern sinken die Realeinkommen.

Was wollen Identitäre?

Auf der Homepage der Identitären kann man lesen:

„In klarer Abgrenzung zur und Überwindung der Alten Rechten (Nationalismus, Nationalisten, Rassisten, Neonazis etc.) stützt sich die IB dabei auf das Konzept des Ethnopluralismus: Die Anerkennung und Achtung einer jeden Ethnie und Kultur und ihrer Souveränität auf ihrem geschichtlich gewachsenen Gebiet.“

Ethnopluralismus

Identitäre meinen, dass jeder Volksgruppe ihr historisch gewachsenes Gebiet zukommen soll. Wie dieses Konzept umgesetzt werden soll, findet sich auf der Seite der Identitäre freilich nicht. Wie auch, ergeben sich  bei der Umsetzung doch massive Probleme.

Was bedeutet „historisch gewachsenes Gebiet?“

Bedeutet historisch gewachsenes Gebiet“ wenn Europäer nach Amerika und Australien auswandern und die dortige autochtone Bevölkerung enteignen?

Was bedeutet „historisch gewachsenes Gebiet“ wenn in einer Region mehrere Ethnien leben, wie dies in vielen Regionen Europas der Fall ist? So leben in Österreich Slowenen und Kroaten, in Bosnien-Herzegowina Serben, Kroaten und Bosnier, in Belgien Flamen und Valonen, in Spanien und Frankreich Basken, in Italien Ladiner und Tiroler in den selben Gebieten und betrachten diese als ihre historisch gewachsenen Gebiete.

Welches Gebiet sehen die Identitäre als das historisch gewachsene Gebiet der Roam und Sinti an?

Wann kann ein Gebiet als historisch gewachsen betrachtet werden? Betrachten wir z.B. Polen: 1945 wird Polen nach Westen „verschoben“. Während im Osten Gebiete an die Sowjetunion abgetreten werden müssen, erhält Polen als Ausgleich im Westen Gebiete dazu. Können diese Gebietsgewinne – im Osten für die UdSSR, im Westen für Polen – als historisch gewachsen betrachtet werden? Welches ist das historisch gewachsene Gebiet Polens? Jenes vor 1945 oder jenes nach 1945?

Die meisten Gebiete wurden von Staaten in Folge von Kriegen erworben, also durch Okkupation. Kann Okkupation als legitimer Erwerb von Gebieten angesehen werden? Wenn ja, dann müssen auch die Gebietserwerbe des IS im Irak und in Syrien als historisch gewachsen akzeptiert werden.

Ende der Islamisierung Europas

Aktuell wird von den Identitären der Islam als größte Bedrochung für Europa wahrgenommen. Mit ihm komme islamistischer Terror nach Europa, daher müsse Europa zur Festung ausgebaut werden.

Von den Identitären wird ausgeblendet, dass es in Europa immer schon Terror gab (Paris 11/13), ob von rechts, von links oder als Befreiungskampf deklarierter Terror.

Islamistischer bzw. dschihadistischer Terror ist in Europa ein neues Phänomen. Er betrifft in überwiegendem Ausmaß islamische Staaten, die Opfer sind in überwiegendem Maße Moslems.

Islamistischer Terror entsteht dort, wo es keine staatlichen Strukturen gibt (failed States wie z.B. Afghanistan, Irak, Syrien, Lybien, Somalia, Jemen), wo Menschen keine Lebensgrundlage und keine Zukunftsperspektive haben. Er entsteht also unter jenen Lebensumständen, wie sie von den Identitären in abgeschwächter Form auch für Europa beschrieben werden.

Die Lebensumstände, die zur Radikalisierung der Islamisten geführt haben, sind die selben, die die Identitären antreibt. Der Weg in die Radikalisierung scheint vorgezeichnet, was ihre Aktionen in jüngster Vergangenheit auch bestätigen.

Nach dem 1. Weltkrieg führten ähnliche Lebensumstände  in Deutschland und in Russland zu einer Radikalisierung und Polarisierung des politischen Klimas. Während sich in Russland die extreme Linke durchsetzte und Russland in der Folge im stalinistischen Terror versank, setzte sich in Deutschland die extreme Rechte durch, was in der Errichtung des „tausendjährigen Reiches“ und des Nazi-Terrors mündete.

Soziale Verhältnisse, wie sie nach dem ersten Weltkrieg in den Ländern Europas herrschten, wie sie im Moment aber auch in Ländern wie Afghanistan, Irak oder Syrien herrschen, führen zwangsläufig zu einer Radikalisierung. Während in Europa diese Entwicklung in den Links- oder Rechtsradikalismus führte und aktuell auch wieder zu führen scheint, führt diese Entwicklung im Nahen und Mittleren Osten  in Richtung einer Radikalisierung, die eine Religion für ihre Ziele missbraucht.

Wie es auch anders gehen kann, zeigt die Entwicklung Europas nach dem zweiten Weltkriegs. Unter massiver wirtschaftlicher Hilfe der USA ist  ein wirtschaftlicher Wiederaufbau in Verbindung mit der Entwicklung einer stabilen Demokratie und eines gut ausgebauten Sozialstaates gelungen.

Fazit

Markus Willinger beschreibt in seinem Buch „Die Idntitäre Generation, eine Kriegserklärung an die 68er Generation“ eine von diffusen Zukunftsängsten geplagte Gruppe von Menschen, die wie alle Menschen mit diffusen Ängsten versuchen, diese zu konkretisieren und damit fassbar zu machen.

Als Verursacher dieser Ängste werden die 68er Generation auf der einen Seite und der Islam auf der anderen Seite ausgemacht. Aus der Sicht der Identitären genügt es, diesen beiden Gruppen den Kampf anzusagen und all die Probleme, von denen sie sich bedroht fühlen, lösen sich in Wohlgefallen auf:

  • die Wirtschaftskrise als Folge zu geringer Wachstumsraten,
  • die Globalisierung und der damit verbundene internationale Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt,
  • das Ansteigen der Arbeitslosigkeit als Folge zu geringer Wachstumsraten,
  • das Sinken des Lebensstandards und der Abbau des Sozialstaates,
  • die ungleiche Verteilung von Vermögen,
  • der demographische Wandel und die damit zunehmenden Probleme bei der Finanzierung der Altersversorgung und der Pflege,
  • der Klimawandel und die damit verbundenen wirtschaftlichen Schäden,
  • die Zunahme von Migrationsbewegungen als Folge von Klimawandel und Auseinandersetzungen um den Zugang zu Resourcen
  • etc.

All diese Probleme werden gelöst, wenn man Europa zur Festung ausbaut, wenn man Zäune hochzieht und Grenzen dicht macht?

Die Identitären haben auf all diese Fragen keine Antworten und keine Lösungsansätze. Aus dieser Lösungsinkompetenz heraus reagieren sie mit der Schaffung eines Feindbildes, eines Sündenbocks. Immer dann, wenn jemand simple Antworten auf komplexe Fragen gibt, ist äußerste Vorsicht geboten. Entweder dieser jemand hat die Komplexität der Probleme nicht verstanden, oder er möchte uns aus unlauteren Motiven heraus etwas vormachen, uns für sein Zwecke mißbrauchen.

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