Ein Albtraum!

Durch eine Indiskretion sind brisante Pläne der Oberösterreichischen Landesregierung an die Öffentlichkeit gelangt. Nachdem die Bundesrepublik Deutschland begonnen hat, Flüchtlinge nach Österreich zurückzuschicken und die Aufnahme weiterer Flüchtlinge zu kontingentieren, stiegen in Oberösterreich die Befürchtungen, zum Zielland Nummer eins zu werden.
Auf Drängen des neuen Landeshauptmann-Stellvertreters Manfred Haimbuchner hat die Landesregierung die Ausarbeitung eines Notfallplans beschlossen.
Landeswappen Oberösterreich

Öberösterreich beschließt einen Notfallplan

Die zentralen Elemente dieses Planes sollen lauten:

  • Errichtung von technischen Sperren an den Grenzen zur Steiermark.
  • Flüchtlinge, die von Deutschland nicht aufgenommen werden, oder von dort zurückgeschoben werden, sollen weiter in die Steiermark zurück geschoben werden. Aus Sicht der Oberösterreichsichen Landesregierung gilt die Steiermark als sicheres Dritt-Land. Da die Flüchtlinge an den Grenzübergängen der Steiermark das erste Mal österreichischen Boden betreten, sei die Grenze zu Slowenien als österreichische Aussengrenze zu betrachten. Die Steiermark hätte daher die Flüchtlinge ordentlich zu registrieren, Wirtschaftsflüchtlinge von Kriegsflüchtlingen zu trennen und die Asylverfahren in der Steiermark abzuwickeln.
  • Einführung von Obergrenzen: in Zukunft sollen maximal 300 Flüchtlinge pro Monat nach Oberösterreich einreisen dürfen, d.h. maximal 10 Flüchtlinge pro Tag.
  • Über einen Verteilungsschlüssel der in der Steiermark registrierten Flüchtlinge soll verhandelt werden.
  • Oberösterreich plant, die Errichtung von Hot-Spot Lagern in der Steiermark unterstützen.
  • Oberösterreich bietet Unterstützung im Bereich Logistik an.
  • Vorbereitung weiterer technischer Sperren für den Fall, dass die Migrationsströme über Ausweichrouten nach Oberösterreich kommen sollten. Diese Maßnahme wird vorerst eher als politisches Signal an die Nachbarländer Salzburg und Niederösterreich gesehen. Man hofft auf einen Domino-Effekt. Salzburg und Niederösterreich sollen, so hofft man, durch Einführung ähnlicher Maßnahmen, den Druck auf die Steiermark zu erhöhen. Daruch will man die Steiermakr dazu bringen, seine Außengrenzen endlich ausreichend zu schützen.

Spätestens beim letzten Punkt begannen bei mir die Alarmglocken zu schrillen. Das Unbehagen begann sich immer mehr auch körperlich auszuwirken, bis ich schließlich realisierte, ich hatte nur geträumt, all dies war nur Teil eines Albtraum.

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