Flüchtlinge kosten den Staat ein Vermögen

Es muss einmal gesagt werden. Flüchtlinge kosten dem Staat Geld und zwar richtig viel Geld.

Die Flüchtlingsbewegung gibt es nicht erst seit diesem Sommer, es gibt sie schon seit Jahrzenten. Entsprechend liegen die Flüchtlinge schon seit Jahrzehnten den öffentlichen Haushalten auf der Tasche. Die Auswirkungen sind vielfältig:

  • Steigerung der Defizite der öffentlichen Haushalte,
  • Senkung der Ausgaben für Bildung, Forschung- und Entwicklung,
  • Kürzung der Ausgaben für Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur,
  • Kürzung von Wohnbauprogrammen zur Schaffung leistbaren Wohnraums,
  • Kürzung von Sozialleistungen,
  • Kürzung von Ausgaben für den Ausbau der Infrastruktur.

Xavier Harel schätzt, dass die Flüchtlinge Europa pro Jahr Kosten von 1.000 Milliarden € verursachen. Die Rede ist von der Steuerflucht von Konzernen und von super-Reichen. Im Gegensatz dazu sind die Kosten von 12,5 Milliarden € (Spiegel) für die in diesem Sommer nach Europa gekommenen Kriegsflüchtlinge ein Schnäppchen.

Steuerflüchtlinge sind Wirtschaftsflüchtlinge

Sie sind Wirtschaftsflüchtlinge, die in das Sozialsystem nicht ein-, sondern aus dem Sozialsystem auswandern. Sie betrachten Bürger einer Volkswirtschaft einerseits als Quelle ihrer Einkommensmaximierung und andererseits als Träger jener Kosten, die zur Finanzierung all jener Rahmenbedingungen anfallen, die einen guten Wirtschaftsstandort ausmachen. Damit werden die Lasten zur Finanzierung des Staates jenen aufgebürdert, die einerseits zu viel verdienen, um von Steuerzahlungen befreit zu werden und andererseits zu wenig verdienen, um es sich leisten zu können, zum Steureflüchtling werden zu können: den Beziehern mittlerer Einkommen.

Das paradoxe an dieser Situation ist, dass die Bezieher mittlerer Einkommen sich mehr und mehr von rechtspopulistischen Parteien vertreten fühlen. Paradox deswegen, weil es gerade die Rechtspopulisten sind, die alles Übel in jenen sehen, die bei uns Schutz vor Kreig und Verfolgung suchen, während das Thema Steuerflucht in keiner Weise thematisiert wird.

Machen wir ein kleines Gedankenexperiment: Nehmen wir an, Europa könnte seine Grenzen absolut dicht machen und in Europa gäbe es keine Kriegsflüchtlinge mehr.

  • Wie stark würden dadurch die Defizite der öffentlichen Haushalte sinken?
  • Wie stark würden dadurch die Ausgaben für Bildung, Forschung- und Entwicklung steigen?
  • Wie stark würden dadurch die Ausgaben für Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur steigen?
  • Wie stark würden dadurch Wohnbauprogramme zur Schaffung leistbaren Wohnraums ausgebaut werden?
  • Wie stark würden dadurch Sozialleistungen ausgebaut werden?
  • Wie stark würden dadurch die Ausgaben für den Ausbau der Infrastruktur steigen?

Beantworten Sie sich diese Fragen selbst und dann wiederholen sie deses Experiment unter der Annhame, dass es gelänge Europas Grenzen für Steuerflüchtlinge dicht zu machen und alle Steuerflüchtlinge zur Erfüllung ihrer staatsbürgerlichen Pflicht zu überreden. Zu welchem Ergebnis werden Sie wohl kommen?

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