Obergrenze versus Richtwert, der österreichische Weg

 Österreichs Regierung sah sich gezwungen die Notbremse zu ziehen.  Der Anlass: Im Jahr 2015 sind ca. 90.000 Asylwerber nach Österreich gekommen. Es ist zu erwarten, dass der Zustrom auch in den nächsten Jahren in ähnlicher Stärke anhalten wird.

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Andreas Khol und die kapazitätsorientierte Obergrenze

Nun ist es offiziel. Die ÖVP hat in ihrer Vorstandssitzung Andreas  Khol einstimmig zu ihrem Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten im Frühjar 2016 nominiert.

In einem seiner ersten Statements nach seiner offiziellen Nominierung hat er auch gleich deutlich gemacht, wo sein Schwerpunkt im Wahlkampf liegen wird. Er möchte die Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen, er möchte ein Sprachrohr der Bevölkerung sein und die im Moment wohl größte Sorge sei zur Zeit das Flüchtlingsproblem. Er plädiere für die Einführung einer kapazitätsorientierten Obergrenze, er blieb aber vage darin, wie diese Obergrenze umgesetzt werden sollte.

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Silvester Köln 2015

Der Silvesterabend 2015 in Köln ist ein besonderer. Hunderte Frauen werden bei Silvesterfeiern vor dem Kölner Haupbahnhof von Gruppen von Männern umzingelt. Sie werden sexuell belästigt, laut Medienberiechten geht es vom Grabschen bis hin zur Vergewaltigung. Zum Teil werden sie auch ausgeraubt. Wie es scheint, wird die Situation von der Polizei vollkommen falsch eingeschätzt, sie greift kaum ein.

Erst Tage später wird klar, was an diesem Silvesterabend in Köln geschehen ist: Dass diese Ereignisse, in Kombination mit ähnlichen Ereignissen in anderen Städten Deutschlands, mehr waren, als der Ausbruch kollektiver Gewalt an Frauen.

An diesem Silvesterabend gab es viele Opfer, die unmittelbar betroffenen Frauen, aber nicht nur sie!

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2016 – alles wird besser?

Statistik ist: Wenn ein Jäger einmal links und einmal rechts an einem Reh vorbei schießt, ist es statistisch gesehen tot.

In der Ausgabe vom 2.2.2016 verhieß uns Uwe Sommersguter in seinem Leitartikel in der Kleinen Zeitung, dass unsere Welt eine zusehends bessere wird. Dabei stützt er sich auf Aussagen von Max Roser, einem an der Universität Oxford lehrenden Ökonom. Er war bereits am 30.12.2015 bei Armin Wolf in der ZIB 2 zu Gast. Dort erklärte er, warum unsere Welt immer besser wird.

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